Europawahl: Solarbetreiber gefragt

| Energiepolitik

Der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) verleugnet die von ihm selbst beauftragten und bezahlten Studien, die besagen, dass Solarstrom nirgends in Europa so günstig produziert wird wie in Deutschland. Das liegt an der effizienten und wirkungsvollen deutschen Fördermodell, hat ein Team des ZDF-Politmagazins Frontal21 herausgefunden.

Gerade in der Energiepolitik nimmt der Einfluss der Europäischen Union zu. Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel begründet seine High-Speed-EEG-Novelle und den aktuellen Versuch Bundestag und Bundesrat zu entmachten auch mit EU-Vorgaben.

Doch zu wenig bekannt ist auch: Das EU-Parlament hat längst viel mehr Einfluss als die meisten Bürger vermuten. Hier herrscht leider viel Unkenntnis. Auch darüber dass die meisten politischen Entscheidungen heute bereits von der EU-Ebene bestimmt oder zumindest beeinflusst werden. Deshalb ist diese Europawahl auch eine Richtungswahl für die Energiepolitik.

Unsere Stimme ist JETZT gefragt. Gehen deshalb auch Sie am Sonntag zur Wahl und helfen Sie mit, den Rollback zurück zu Kohle und Atom zu stoppen. Wählen Sie eine Partei, die glaubwürdig und konsequent für den Ausbau der Erneuerbaren und die dezentrale Energiewende arbeitet.

Autor: Thomas Seltmann

Interessante Hintergrundinformationen zum Thema:

  1. die grüne Seite der EU-Bürokratie.
  2. interessantes Inteview mit der noch-SPD-Europaabgeordneten Roth-Behrendt über Macht und Einfluss des EU-Parlaments.

 

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