Kanzlerin Merkel: Redlich ist nur der schnellstmögliche Umstieg auf Erneuerbare

| Energiepolitik

Zum dritten Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima erinnern wir in Gedenken an die tragischen Opfer an eindringliche Worte der Bundeskanzlerin Angela Merkel vor drei Jahren. Gesprochen hat sie diese in der Pressekonferenz zur Kurswende in der Atompolitik im Bundeskanzleramt am 14. März 2011, dokumentiert im offiziell veröffentlichten Redemanuskript:

„Wir möchten die Energieversorgung in Deutschland schnellstmöglich durch erneuerbare Energien gewährleisten. (…) Die einzig redliche Antwort ist der forcierte und beschleunigte Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien.“

Die Bundeskanzlerin hat mit diesen wohlüberlegten Sätzen nicht mehr und nicht weniger als die Redlichkeit der deutschen Energiepolitik mit dem schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien verknüpft.

Zeitsprung in die Gegenwart:
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel forderte in seiner Regierungserklärung am 13. Februar im Deutschen Bundestag: „Das Land braucht dringend neue Investitionen.“ Sie seien die zweite wichtige Stütze für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr.

Wie glaubwürdig ist solches Reden, wenn eine Branche, die jährlich bereits Milliardeninvestitionen aus privaten Kapitalrücklagen im Inland mobilisieren konnte, faktisch gegen die Wand gefahren wird?

Wir fordern die Bundesregierung auf, die Energiepolitik wieder auf den vor drei Jahren selbst postulierten Kurs zurückzuführen - und wenn Redlichkeit schon nicht der Maßstab sein soll, dann wenigstens aus wirtschaftlicher Vernunft.

Autor: Thomas Seltmann

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